Hannover 2. März – Bundesweites Vernetzungstreffen zum Thema „Drohnen“

Einladung – Hannover, Samstag, 2. März, 2013 von 11 – 17 Uhr

Für eine weltweite Ächtung von Kampf- und autonomen Drohnen
Für eine öffentliche und kritische Diskussion über den durch Drohneneinsätze
ausgelösten Wandel bei Kriegsführung und Repression von demokratischen Bewegungen

Gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie für Kriegsführung,
Überwachung und Unterdrückung

im Bürgerbüro für
Stadtentwicklung
Braunstraße 28
Haltestelle „Glocksee“ der vor dem Hbf abfahrenden Straßenbahn-Linie10 Richtung Ahlem

Es gibt viele Gruppen und Einzelpersonen, die sich gegen den fortschreitenden Einsatz von
Drohnentechnologie im Inneren wie im Äußeren einsetzen bzw. kritisch Stellung dazu beziehen.
Deutschland ist hinsichtlich Forschung, Entwicklung, Produktion und Anwendung von
Drohnentechnologie ein „Global Player“, doch werden die mit der Drohnentechnologie verknüpften
Fragen der Ausweitung von Kriegs-, Tötungs- und Repressionsstrukturen in der Öffentlichkeit
bislang nur sehr wenig diskutiert und kritisiert.

Dieses Treffen soll eine Gelegenheit zum Kennenlernen und Vernetzen sein.

Wir möchten uns austauschen und über gemeinsame Initiativen in der Arbeit zur
Drohnentechnologie beraten und – wenn möglich – ganz konkret werden lassen.

Bitte gebt uns – sobald erkennbar – eine kurze Rückmeldung, ob und mit wie vielen Menschen ihr
anreist, damit wir abschätzen können, ob die vorgesehenen Räumlichkeiten genügen.

Die Veranstaltung ist kostenlos, ein nettes Café nebenan bietet die Gelegenheit zum Essen, falls
Übernachtungsmöglichkeiten benötigt werden, dann bitte ebenfalls Bescheid sagen.

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Desmond M. Tutu – US-Drohnenkrieg, Tötungslisten und Machiavelli

Desmond M. Tutu – An Bord des Schiffes Explorer, vor Hong Kong am 11. Februar 2013

h bin zutiefst erschüttert, über den Vorschlag der in einem Artikel auf der Titelseite der NYT vom 9. Februar seine Erörterung findet, dass eine mögliche gerichtliche Überprüfung von Präsident Obamas Entscheidungen, die gezielte Tötung mutmaßlicher Terroristen zu genehmigen, möglicherweise auf die Tötung von US-Bürgern beschränkt werden soll.

Wollen die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Menschen uns wirklich sagen, denjenigen von uns, die im Rest der Welt leben, dass unser Leben nicht den gleichen Wert hat, wie das Leben ihrer eigenen Bürger? Dass Präsident Obama eine Entscheidung fällen kann uns zu töten, mit weniger Sorge um eine mögliche gerichtliche Kontrolle, als wenn ein US-Amerikaner gezielt getötet werden soll? Würde Ihr Oberster Gerichtshof der Menschheit tatsächlich vermitteln wollen, dass wir, wie der Sklave Dred Scott im 19. Jahrhundert, nicht so menschlich sind wie sie, die US-Amerikaner es sind? Ich kann es nicht glauben.

Früher habe ich von der Apartheid gesagt, dass es die Täter ebenso entmenschlicht wie seine Opfer, wenn nicht sogar noch mehr. Ihre Reaktion als Gesellschaft auf Osama bin Laden und seine Anhänger droht Ihre moralische Massstäbe und ihre Menschlichkeit zu untergraben.

Drones, Kill Lists and Machiavelli
http://www.nytimes.com/2013/02/13/opinion/drones-kill-lists-and-machiavelli.html?_r=2&

(JW) Bundesregierung – Falsche Angaben zur Rüstungskontrolle bei Drohnen. Ein Gespräch mit Jürgen Altmann

http://www.jungewelt.de/2013/02-16/057.php

»Ich plädiere für ein generelles Verbot«

Die Bundesregierung macht falsche Angaben zur Rüstungskontrolle bei Drohnen. Ein Gespräch mit Jürgen Altmann

Interview: Regine Beyß
Jürgen Altmann forscht am Lehrstuhl für Experimentelle Physik an der TU Dortmund. Mit Unterstützung der Deutschen Stiftung Friedensforschung bearbeitete er zwischen 2009 und 2010 das Projekt »Unbemannte bewaffnete Systeme – Trends, Gefahren und präventive Rüstungskontrolle«. Er ist Mitbegründer des International Committee for Robot Arms Control (ICRAC) und stellvertretender Vorsitzender des Forschungsverbundes Naturwissenschaft, Abrüstung und internationale Sicherheit (FONAS).

In einer Stellungnahme von Anfang Februar haben Sie der Bundesregierung vorgeworfen, die bestehende Rüstungskontrolle für Drohnen nicht zutreffend darzustellen. Was ist falsch?

Die Bundesregierung behauptete, daß für Drohnen keine Kontroll-Vereinbarungen gelten. Dabei werden sie sowohl vom Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), dem Wiener Dokument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als auch vom Waffenregister der Vereinten Nationen erfaßt. Auch wenn es keine eigenen Kategorien für unbemannte Systeme gibt, müssen sie angezeigt werden und unterliegen somit Inspektionen.
Wie beurteilen Sie die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums in Bezug auf bewaffnete Drohnen?

Das Thema wurde lange heruntergespielt, über laufende Projekte wurde nicht angemessen berichtet. Erst seit September geht das Ministerium in die Offensive, weil im Sommer entschieden werden soll, ob auch die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommt. Es ist gut, daß die Diskussion jetzt geführt wird, auch wenn sie zu spät begonnen hat.
Sie erforschen schon seit Jahren unbemannte Waffensysteme. Mit welchem Ergebnis?

Bewaffnete Drohnen können schlimme Auswirkungen auf den internationalen Frieden und die Sicherheit in Gesellschaften haben. So besteht die Gefahr, daß von ferngesteuerten auf autonome Schießsysteme umgestellt wird. Damit wäre die Einhaltung des Kriegsvölkerrechts nicht mehr gewährleistet. Außerdem können unkontrollierte Wechselwirkungen zwischen zwei Flotten von Kampfdrohnen in einer Krise einen Krieg auslösen. Wenn Staaten mit viel Geld kleine ausgefeilte Kampfsysteme entwickeln, können sie später auch von nicht-staatlichen Gruppen genutzt werden, etwa von Terroristen.
Wie argumentieren die Befürworter bewaffneter Drohnen?

Sie wollen die nächste Runde der Bewaffnung nicht verpassen – militärisch und wirtschaftlich. Natürlich spielen Verkaufs- und Exportinteressen eine Rolle. Daneben zielen die Argumente vor allem auf die Vorteile für die eigenen Soldaten ab. Das ist allerdings eine kurzsichtige Sichtweise, wenn man die erwähnten Folgen bedenkt. Trotzdem hat das globale Wettrüsten bereits begonnen. Und wenn das Verteidigungsministerium bekommt, was es will, wird Deutschland ein aktiver Teilnehmer.
Spielen die Einwände der Kritiker überhaupt eine Rolle?

Es hält sich in Grenzen. So sieht der Verteidigungsminister zum Beispiel keinen Unterschied zwischen bemannten und unbemannten Systemen. Allerdings sollen für die Bundeswehr gezielte Tötungen außerhalb von Kriegsgebieten, wie sie die USA in Pakistan durchführen, ausgeschlossen werden. Daß auch mögliche Gegner irgendwann bewaffnete Drohnen haben könnten, wird bisher nicht beachtet.
Gehen Sie davon aus, daß die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommt?

Das ist offen, es muß in der politischen Diskussion beantwortet werden. Ich plädiere für ein generelles Verbot. Da es aber schon einige Länder gibt, die bewaffnete Drohnen einsetzen, sieht es nicht nach einer freiwilligen Begrenzung aus. Wenn also die Einführung weltweit nicht mehr verhindert werden kann, sollte zumindest das autonome Schießen verboten werden. Ich hoffe, daß Deutschland aktiv zu entsprechenden internationalen Abkommen beiträgt.
Wie könnten diese aussehen?

Neben einem Verbot autonomer Schießsysteme im Kriegsvölkerrecht muß der KSE-Vertrag wieder aktiviert werden. Ähnliche Regeln wie in Europa sollten auch anderswo eingeführt werden. Die USA spielen eine Schlüsselrolle, dort muß politisch umgedacht werden.

Druck von außen hilft dabei wenig, die Bundesrepublik könnte aber immerhin die gezielten Tötungen kritisieren. Immer mehr Nichtregierungs- Organisationen machen auf das Thema aufmerksam.

(NYT) Pentagon is preparing to establish a drone base in Niger

The Pentagon is preparing to establish a drone base in Niger so that it can increase surveillance missions on the local Qaeda affiliate, Al Qaeda in the Islamic Maghreb, and associated groups. Starting this year, the Africa Command will also send small teams from a 4,000-member brigade in Kansas to conduct nearly 100 exercises and training programs in 35 African countries – from a larger article in the NY Times http://www.nytimes.com/2013/02/12/world/africa/militant-threats-test-pentagons-role-in-africa.html?pagewanted=2&src=recg

(Junge Welt) Drohnen-Knopfdruckmörder

http://www.jungewelt.de/2013/02-15/011.php

15.02.2013

Ausgezeichnete des Tages

Knopfdruckmörder

Die während der Präsidentschaft Barack Obamas massiv ausgeweiteten US-Drohnenangriffe fanden jahrelang unterhalb der Wahrnehmungsschwelle einer breiteren Öffentlichkeit statt. Nur wenige Journalisten und Kriegsgegner wiesen unermüdlich auf die beinahe täglichen Attacken in Pakistan, Jemen und Somalia hin – in Ländern also, mit denen Washington sich nicht im Krieg befindet. Dort, wo gerade die Menschenrechte ganz offiziell herbeigeschossen werden, gehören unbemannte Flugkörper ohnehin längst zum ganz normalen Tötungs­arsenal. Während der vergangenen Jahre wurden Tausende Menschen bei Angriffen getötet, die von Kommandozentralen in den USA gesteuert werden.

Seit diese Form imperialer asymmetrischer Kriegsführung etwas mehr Platz in der Berichterstattung der Mainstreammedien einnimmt, steigt auch die Zahl der Gegner der außergerichtlichen Tötungen per Knopfdruck. Daß US-Soldaten aus Tausenden Kilometern Entfernung und ohne selbst physisch gefährdet zu sein per Joystick Menschen töten, empfinden viele schlicht als illegitime und feige Form der Kriegsführung. Um dem entgegenzuwirken, hat der scheidende US-Verteidigungsminister Leon Panetta nun eine eigene Tapferkeitsmedaille für Knopfdruckmörder und Cyberkrieger geschaffen.

Mit der »Distinguished Warfare Medal« sollen »außergewöhnliche« Leistungen dekoriert werden, sagte der Pentagon-Chef am Mittwoch in Washington. Denn auch wenn Drohnen und Cyberattacken vom Computer aus gesteuert würden, so »entfernen sie doch Feinde vom Kampffeld«.

Mit der Medaille wird laut Spiegel online zum ersten Mal seit 1944 eine neue militärische Auszeichnung mit Bezug zu Kampfeinsätzen eingeführt. Ausgenommen von der Verleihung des »Bronze Star« waren damals Piloten, da diese nicht in direktem Einsatz am Boden standen. (sl)

(Junge Welt) Ferngesteuerter Mord – UN-Berichterstatter legt Bericht über Drohneneinsatz im Gaza-Krieg 2012 vor

Von Karin Leukekfeld

http://www.jungewelt.de/2013/02-15/011.php

Vier Monate nach dem Angriff Israels auf den palästinensischen Gazastreifen hat der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte und Antiterrorkampf einen Bericht über den Drohneneinsatz im Gaza-Krieg 2012 vorgelegt. Der israelische Angriff auf den Gazastreifen hatte am 14. November 2012 begonnen, als der Hamas-Führer Ahmed Al-Dschabari und sein Begleiter mit einem gezielten Angriff in Gaza-Stadt ermordet wurden. Am 21. November 2012 wurden die Kampfhandlungen durch US-amerikanische und ägyptische Verhandlungsbemühungen eingestellt. Die Hamas ging aus dem Krieg gestärkt hervor und erfuhr politische Anerkennung durch arabische Staaten. Aber das Bombardement durch Tel Avivs kostete viele Palästinenser das Leben, zerstörte zahlreiche Gebäude. Bei insgesamt 1350 Angriffen aus der Luft, vom Land und von der Seeseite wurden von den israelischen Streitkräften 1400 Raketen auf den mit 1,5 Millionen Menschen dicht besiedelten Gazastreifen abgeschossen. Da der Küstenstreifen von Israel land- und seeseitig abgeriegelt ist, hatten die Menschen keine Möglichkeit zu fliehen. Nach einem Bericht des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte (PCHR) wurden in den acht Tagen 156 Palästinenser getötet, zwei Drittel von ihnen waren Zivilisten. Unter den Toten waren 33 Kinder, 13 Frauen und drei Journalisten. 1000 Menschen wurden verletzt, darunter 247 Kinder, 162 Frauen und zwölf Journalisten. Hunderte Gebäude und Wohnhäuser wurden teilweise schwer beschädigt, darunter die Räume von sechs Medienbüros, sechs Krankenstationen, 28 Schulen und 22 zivilen Hilfsorganisationen. 55 Gebäude wurden komplett zerstört, darunter zwei Moscheen, acht Regierungsgebäude, 13 Polizeistationen und zwei Brücken. Agrarwirtschaftlich genutztes Land wurde weitflächig verwüstet.

Während der Angriffe setzten die israelischen Streitkräfte dem PCHR zufolge auch in den palästinensischen Gebieten in der Westbank massiv Gewalt gegen die Bevölkerung ein. Zwei Personen wurden bei Protesten gegen den Angriff auf Gaza in Ramallah und Hebron getötet, 115 Personen wurden festgenommen, darunter 28 Kinder. 77mal überfielen die israelischen Besatzungskräfte palästinensische Gemeinden in der Westbank.

Die Armee Israels hatte auf ihrer Webseite offen 1500 Ziele in Gaza benannt. Darunter waren 30 hochrangige Mitglieder der Hamas und des Islamischen Dschihad, 19 Kommandozentralen, 980 angebliche unterirdische Raketenabschußbasen, 226 Tunnel und 42 Einrichtungen der Hamas.

Der UN-Sonderberichterstatter für Antiterrorkampf und Menschenrechte, Ben Emmerson, hat nun die Drohnenangriffe der israelischen Streitkräfte während des achttägigen Krieges ausgewertet. Basierend auf Angaben des PCHR und des Menschenrechtszentrums Al-Mezan (Gaza) kommt der Bericht zu dem Ergebnis, das zwischen dem 14. und 21. November 36 Personen mit ferngesteuerten Flugkörpern getötet und 100 verletzt wurden. 24 der Getöteten seien Zivilisten gewesen. Damit seien in den acht Tagen von den israelischen Streitkräften mehr Palästinenser durch Drohnen getötet worden, als Israelis in acht Jahren durch palästinensischen Raketenbeschuß ums Leben kamen, stellt das PCHR fest. Insgesamt wurden 72 Drohnenangriffe auf den Gazastreifen registriert. Obwohl diese Zahl nur fünf Prozent der gesamten israelischen Angriffe (1350) ausmacht, waren sie für 23 Prozent der Toten verantwortlich, vermerkt der Bericht.

Der UN-Sonderberichterstatter und sein Team wurden Anfang 2005 eingesetzt, um die Folgen von Drohnenangriffen der US- und britischen Streitkräfte in Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia und auf den Philippinen zu untersuchen. Israel benutzt Drohnen zu Kampfeinsätzen gegen Gaza. Zur Überwachungszwecken verletzten israelische Drohnen ebenso wie Kampfjets regelmäßig und ungestraft den libanesischen Luftraum. Ziel der UNO-Untersuchung ist es herauszufinden, »ob Drohnenangriffe und andere Formen von ferngesteuerten gezielten Tötungen zu einer übermäßig hohen Opferzahl unter der Zivilbevölkerung« führen. Die statistischen Untersuchungen des jüngsten israelischen Angriffs auf den Gazastreifen weisen das eindeutig nach.

Info: www.pchrgaza.org

http://www.jungewelt.de/2013/02-15/011.php

Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – Agnieszka Brugger, Bündnis 90 / Die Grünen

Anlässlich der Pläne der Bundesregierung zur Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr, erklärt Agnieszka Brugger, abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Die von der Bundesregierung geplante Beschaffung bewaffneter Kampfdrohnen lehne ich ab. Vor der Beschaffung eines neuen Waffensystems muss eine grundsätzliche Debatte über die Notwendigkeit sowie auch die Gefahren des neuen Systems stattfinden. Schwarz-Gelb hechelt neuen technologischen Entwicklungen hinterher, ohne in irgendeiner Weise zu prüfen, ob diese Waffen wirklich erforderlich sind und welche Folgen ihr Besitz nach sich zieht. Auf die Frage, für welches Einsatzszenario die Bundeswehr bewaffnete Drohnen braucht, bleibt diese Regierung absichtlich schwammig. Der Einsatz dieser ferngesteuerten Waffensysteme droht die Hemmschelle zur Anwendung bewaffneter militärischer Gewalt drastisch zu senken und die berechtigte Zurückhaltung bei politischen Entscheidungen über Militäreinsätze zu beeinträchtigen.

Die Begründung der Bundesregierung, diese Systeme dienten der Abschreckung, stammt aus der militärrhetorischen Mottenkiste des Kalten Krieges und ist schlicht falsch. Im Gegenteil treibt der Einsatz von Kampfdrohnen die Rekrutierung neuer Kämpfer in terroristischen Netzwerken in Afghanistan und Pakistan rasant voran.

Der zunehmende Einsatz solcher Systeme hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Kriegsführung. Dies zeigen nicht zuletzt die Drohnen, die von den USA im Rahmen der Terrorismusbekämpfung zu gezielten Tötungen eingesetzt wurden und deren Einsatz in den letzten Jahren zahlreiche zivile Opfer gekostet hat. Nicht umsonst heißt das gewünschte Modell Predator, übersetzt Raubtier.

http://ow.ly/hEdT8