Month: June 2013
Der globale Siegeszug und die Mythen der Drohnen – Von Medea Benjamin
In den vergangenen Jahren haben wir die Geburt einer neuen Art der Kriegführung erlebt
In den letzten Jahren sind wir Zeuge einer neuen Art der Kriegführung geworden: Drohnenangriffe. Insbesondere seit dem Amtsantritt von USA-Präsident Barack Obama 2009 sind unbemannte Fluggeräte (UAVs), so die Fachbezeichnung, zu einer wichtigen Waffe im sogenannten Krieg gegen den Terror geworden. Mit den Vereinigten Staaten an der Spitze hat eine ganze Reihe anderer Nationen, darunter Großbritannien, Israel und China, ihren Einsatz von Drohnen ausgeweitet. Das jüngste Mitglied dieses Clubs ist Deutschland, dessen Regierung ihre Absicht zum Erwerb von Kampfdrohnen verkündet hat. Dieser Text ist ein Auszug aus ihrer Studie »War on Demand. Der globale Siegeszug der Drohnen«.
Hier weiterlesen:
Die gesamte Studie kann als PDF auch in Deutsch hier heruntergeladen werden:
#FreeSnowden Team: Ecuador, Venezuela, DIE LINKE, China, Hongkong, Russland, PIRATENPARTEI Deutschland/Frankreich/Island/Östereich
#freesnowden take action ! Free Bradley Manning Support Edward Snowden #freebrad #wikileaks #whistleblower #justice4ja
http://www.freebradleymanning.net/
Auf seiner Flucht bekommt Edward Snowden massenhafte Unterstützung. Mehr als 120.000 Menschen haben bisher auf einer Internetseite des Weißen Hauses eine Petition unterstützt, die eine sofortige und vollständige Straffreiheit für den Enthüller des Überwachungsprogramms “Prism” der US-Behörde NSA fordert. https://petitions.whitehouse.gov/petition/pardon-edward-snowden/Dp03vGYD
Über 60.000 Unterzeichner einer Petition aus den USA, die Edward Snowden ausdrücklich dankt
http://act.rootsaction.org/p/dia/action3/common/public/?action_KEY=8083
Über 40.000 Unterzeichner einer Petition an Bundeskanzlerin Merkel
Überwachungsprogramme wie PRISM beenden. Keine strafrechtliche Verfolgung von Whistleblowern wie Snowden. http://www.change.org/de/Petitionen/%C3%BCberwachungsprogramme-wie-prism-beenden-keine-strafrechtliche-verfolgung-von-whistleblowern-wie-snowden
Venezuelas President Nicolas Maduro sagte am Dienstag, dass Venezuela erwäge, Edward Snowden Asyl zu gewähren. „In jedem Fall ist das Asyl eine humanitäre Schutzmaßnahme und ein Mechanismus des internationalen humanitären Rechts, das in Lateinamerika weit verbreitet ist und stets für den Schutz jener gebraucht wurde, die Hilfe brauchen”, wird Maduro, der sich in Haiti aufhält, von lateinamerikanischen Medien zitiert. http://news.xinhuanet.com/english/world/2013-06/26/c_132487964.htm
Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer fordert Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments. Eine entsprechende Petition hat er nach eigenen Angaben bereits an den Petitionsausschuss geschickt, der nun über die weiteren Schritte entscheidet. Ein Untersuchungsausschuss hatte 2001 das globale Abhörprogramm Echelon enttarnt. Link
Der Präsident von Ecuador, Rafael Correa: „Seht ihr die Macht der internationalen Medien? Sie haben es geschafft, die Aufmerksamkeit auf Snowden und die ‚bösen’ Länder zu richten, die ihn ‚unterstützen’. Damit lassen sie uns die furchtbaren Dinge vergessen, die er dem amerikanischen Volk und der ganzen Welt bekannt gemacht hat. Die Weltordnung ist nicht nur unfair, sondern auch unmoralisch.” http://www.wallstreetjournal.de/article/SB10001424127887323419604578569761205525522.html
“Stop Watching Us” heißt ein offener Brief an den US-Kongress, den bereits mehr als eine halbe Million Menschen unterschrieben haben. Kampagne von der Electronic Frontier Foundation, der Mozilla Foundation und weiteren Bürgerrechtsorganisationen
https://optin.stopwatching.us/ on twitter https://twitter.com/stopwatchingus
Bei Avaaz mehr unterzeichneten mehr als 1,2 Million Menschen . Sie fordern auf, Edward Snowden nicht wie einen gefährlichen Kriminellen zu behandeln und ihm ein faires Verfahren zu gewährleisten.
Die isländische Parlamentarierin Birgitta Jónsdóttir (Piratenpartei) hat eine Erklärung betreffs dr Möglichkeit für den NSA Whistleblower Edward Snowden in Island politisches Asyl zu beantragen veröffentlicht. Die Piratenpartei Island fordert Asyl, rät Edward Snowden jedoch nur dann nach Island einzureisen, wenn er zuvor offiziell Asyl in Island beantragthat und dieses in Folge bewilligt worden sei. Nur dies würde ihm ausreichenden diplomatischen Schutz vor Auslieferung in die USA geben.
http://www.twitlonger.com/show/n_1rkvrds
Bundestagsfraktion der deutsche Linkspartei verlangte unterdessen, dass die Bundesregierung Snowden politisches Asyl gewährt. „Dies wäre ein richtungsweisendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger, dass die Bundesrepublik die Privatsphäre zukünftig ohne Wenn und Aber respektieren und schützen will“, erläuterte Jan Korte, Mitglied im Fraktionsvorstand, auf der Homepage der Partei mit.
http://www.linksfraktion.de/nachrichten/politisches-asyl-edward-snowden/
Piratenpartei Österreich fordert politisches Asyl für NSA PRISM-Aufdecker Edward Snowden Edward Snowden hofft nach eigenen Angaben auf Asyl im Ausland. Die Piratenpartei Österreichs fordert, dass Österreich ihm umgehend politisches Asyl gewährt, um ihn vor strafrechtlicher Verfolgung zu bewahren. In den USA droht ihm ein Gerichtsprozess wegen Hochverrats und eine lange Freiheitsstrafe. Sollte er, wie auch der derzeit vor Gericht stehende Bradley Manning, wegen „Verrats an den Feind“ (Aiding the Enemy) angeklagt werden, so droht ihm sogar die Todesstrafe. Die Piratenpartei sieht im Aufdecken von Überwachungsmaßnahmen gegen die Bevölkerung eine wichtige Leistung für die Gesellschaft. Menschen wie Edward Snowden verdienen Schutz und Anerkennung statt Ächtung und Verfolgung. https://t.co/KqD4OQkFus
Julian Assange, der seit 2007 auf der von ihm mitgegründeten Internetplattform Wikileaks zahlreiche geheime Daten verschiedener Whistleblower veröffentlicht, nannte Snowden einen Helden, dem die größte und von der Dimension her erschreckendste Aufdeckung geheimer Überwachungsprogramme der letzten Jahrzehnte zu verdanken ist. Die USA nannte er aufgrund der allumfassenden Dimension der aufgedeckten Überwachungs- und Spionageprogramme einen Massenüberwachungsstaat
Die Piratenpartei Deutschlands fordert die Bundesregierung auf, Edward Snowden politisches Asyl anzubieten.
Durch die deutsche Geschichte wurde sowohl das bisher mögliche Ausmaß der Repressionen gegen Teile der Bevölkerung als auch das Ausmaß staatlicher Ausforschung der gesamten Bevölkerung praktisch demonstriert. Beistand für jemanden, der politischen Widerstand dagegen, dass beides auf eine neue, digitale Ebene gehoben werden kann, geleistet hat, ist vor diesem Hintergrund ein unabweisbares moralisches Muss.
Käme Edward Snowden auf der Flucht vor dem US-Geheimdienst nach Deutschland, hat er ohnehin einen verfassungsmäßigen Anspruch auf politisches Asyl. https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6389.html
Die Piratenpartei Frankreich verlangt Edward Snowden Asyl zu gewähren
http://wikileaksactu.wordpress.com/
“Die Linkenpolitikerin Heike Hänsel forderte internationalen Schutz und „unsere Solidarität“ für Whistleblower wie Snowden, Julian Assange und Bradley Manning. Die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion sagte, „statt diejenigen zu verfolgen, die wertvolle Informationen über Rechtsbrüche ihrer Regierungen öffentlich machen, sollten die Rechtsbrüche und Kriegsverbrechen im Rahmen der Überwachungs- und Kriegspolitik der USA verfolgt werden“. Die Linksfraktion erwarte zudem rechtliche Initiativen der Bundesregierung zum Schutz ihrer Bürger „vor der illegalen Überwachung durch britische und amerikanische Geheimdienste“. http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/solidaritaet-whistleblowern/
FDP-Politiker Becker gegenüber der “Leipziger Volkszeitung”
“Das gezielte Ausspähen der Privatsphäre ist für Liberale nicht hinnehmbar. Dass dafür jetzt mit Edward Snowden jemand verfolgt wird, der für die Freiheit und gegen der Orwellschen Überwachungsstaat mit Mut und viel Risiko eingetreten ist, ist nicht hinnehmbar”, sagte der FDP-Politiker Becker zur Begründung. Becker ist Vorsitzender der Jungen Liberalen und FDP-Bundesvorstandsmitglied. Deutschland sollte in diesem Fall einen Asylantrag sehr genau prüfen: “Schließlich hat Snowden die Rechte vieler Deutscher versucht zu verteidigen. Ich könnte mir Asyl durchaus vorstellen.”
http://www.presseportal.de/pm/6351/2493868/lvz-ueberparteilicher-appell-politisches-asyl-fuer-daten-informant-snowden-in-deutschland-merkel
Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi: “Edward Snowden hat dem Kampf gegen eine schrankenlose staatliche Überwachung einen großen Dienst erwiesen.” Geheime Überwachungsprogramme zu verraten sei “zumindest dann kein Verbrechen, wenn diese weltweit Demokratie und Freiheit gefährden”, auch wenn die US-Regierung dies anders sehe. “Die Bundesregierung sollte Snowden deshalb umgehend politisches Asyl anbieten und dies auch Präsident Obama wissen lassen.” Dies wäre “ein richtungweisendes Signal” auch an die Bundesbürger, unterstrich Gysi. http://www.presseportal.de/pm/6351/2493868/lvz-ueberparteilicher-appell-politisches-asyl-fuer-daten-informant-snowden-in-deutschland-merkel
Peking hat die Weigerung seiner besonderen Verwaltungsregion Hongkong, den ehemaligen US-Geheimdienstler Edward Snowden an die USA auszuliefern, als rechtmäßig bezeichnet, so die amtliche Sprecherin des chinesischen Außenministeriums.
Amnesty International weist darauf hin, dass es eine Menschenrechtsverletzung ist, dass die USA Snowdens Pass ungültig gemacht haben. USA DÜRFEN KEINE JAGD AUF DEN WHISTLEBLOWER EDWARD SNOWDEN MACHEN “Ungeachtet der Frage in welchem Land Snowden landen wird, hat er ein Recht darauf, Asyl zu beantragen. Damit ein solches Ersuchen Erfolg hat, muss er eine begründete Furcht vor Verfolgung glaubhaft darlegen. Selbst wenn der Asylantrag abgelehnt werden sollte, darf eine Person nicht an ein Land ausliefert werden, in dem er einem erheblichen Risiko ausgesetzt ist, misshandelt zu werden,” so Widney Brown. “Eine erzwungene Auslieferung an die USA würde Snowden einem großen Risiko aussetzen, Opfer von Menschenrechtsverletzungen zu werden, und muss daher verhindert werden.” http://www.amnestyusa.org/news/press-releases/us-must-not-hunt-down-nsa-whistleblower
http://www.amnesty.de/2013/6/24/usa-duerfen-keine-jagd-auf-den-whistleblower-edward-snowden-machen
I AM BRADLEY MANNING Kampagne
Weil ich der Überzeugung bin, dass die Wahrheit und ihre Enthüller geschützt werden müssen.
Maggie Gyllenhaal, Roger Waters, Oliver Stone, Daniel Ellsberg, Phil Donahue,
Michael Ratner, Alice Walker, Tom Morello, Matt Taibbi, Peter Sarsgaard, Angela Davis,
Moby, Molly Crabapple, Tim DeChristopher, LT Dan Choi, Bishop George Packard, Russell Brand,
Allan Nairn, Chris Hedges, Wallace Shawn, Adhaf Soueif, Josh Stieber, Michael Ratner http://iam.bradleymanning.org
Jesselyn Radack, eine ehemalige hochrangige Mitarbeiterin des US-Justizministeriums bekundete ihre Unterstützung für Snowden.
Auch ehemalige Geheimdienstmitarbeiter, wie der ehemalige CIA-Mitarbeiter Russell Tice, der bereits Jahre zuvor heftige Kritik an der Kompetenzüberschreitung der NSA geübt hatte, sagten Snowden ihre Unterstützung zu.
Thomas Drake, ein ehemaliger Angestellter der NSA und Whistleblower bezeichnete die Aufdeckungen Edward Snowdens als Akt zivilen Ungehorsams.
Der ehemalige Whistleblower Daniel Ellsberg, der 1971 die geheimen Pentagon Papers an die Öffentlichkeit brachte, schrieb in einem Editorial für den Guardian, dass es seiner Meinung nach in der US-Geschichte kein wichtigeres Leak gegeben habe als die Veröffentlichung des NSA-Materials durch Snowden „Snowdens Whistleblowing gibt uns die Chance, etwas zurückzudrängen, das gleichbedeutend mit einem ‚Putsch der Regierung‘ gegen die US-Verfassung ist.“
Offener Brief von Oliver Stone, Noam Chomsky, Tom Hayden u.v.a.m. an Ecuadors Präsident Correa den Asylantrag von Edward Snowden zu bewilligen. http://www.justforeignpolicy.org/node/1421
Sincerely,
Oliver Stone, Film Director
Noam Chomsky, Author
Tom Hayden, Author, Peace Activist
Daniel Ellsberg, Vietnam War whistleblower
Danny Glover, Film Director
Shia LaBeouf, Actor
Roseanne Barr, Comedian
Cenk Uygur, co-founder, The Young Turks
Thomas Drake, former NSA Senior Executive, whistleblower
Jacob Appelbaum, Developer, The Tor Project
Medea Benjamin, Cofounder, CODEPINK
Jodie Evans, Cofounder, CODEPINK
Ann Wright, US Army Colonel (Ret) and former US diplomat
Ray McGovern, Former U.S. Army officer and longtime senior CIA analyst (ret.)
Walter Riley, Attorney; Civil Rights Activist; Chair Haiti Emergency Relief Fund; Chair, Meiklejohn Civil Liberties Institute
Mark Weisbrot, Co-director, Center for Economic and Policy Research
Bill Fletcher, Jr., writer/activist
Kevin Gosztola, Journalist, Firedoglake.com
John Pilger, Journalist
Kent Spriggs, Guantanamo habeas counsel
Kevin Martin, Executive Director, Peace Action
Kathy Kelly, Co-coordinator, Voices for Creative Nonviolence
Mark C. Johnson, Executive Director, Fellowship of Reconciliation
Rabbi Michael Lerner, Editor, Tikkun and Chair, The Network of Spiritual Progressives
Norman Solomon, Cofounder, RootsAction.org
Jeff Cohen, Founder of FAIR
Michael Beer, Executive Director, Nonviolence International
Maya Schenwar, Executive Director, Truthout
Michael Albert, co-editor, ZNet, Z Magazine
Robert Naiman, Policy Director, Just Foreign Policy
Sam Husseini, Director, Washington office of the Institute for Public Accuracy
Miguel Tinker Salas, Professor of History, Pomona College
David Blacker, Prof. of Philosophy of Education & Legal Studies, U. Delaware; Editor, Education Review
Marc Becker, Professor of History, Truman State University
Adrienne Pine, Assistant Professor of Anthropology, American University
C. G. Estabrook, Visiting Professor (retired), University of Illinois
Carolyn Eisenberg, Professor of US Foreign Policy, Hofstra University
Peter Kuznick, Professor of History, American University; co-author with Oliver Stone of The Untold History of the United States
Greg Grandin , Professor of History, New York University
Betsy Hartmann, Professor, Development Studies, Hampshire College
Van Gosse, Associate Chair, Department of History, Franklin & Marshall College
Falguni A. Sheth, Associate Professor of Philosophy and Political Theory, Hampshire College
Bob Buzzanco, Professor of History, University of Houston
Vijay Prashad, Professor of History and International Studies, Trinity College
Opt out of PRISM, the NSA’s global data surveillance program. Stop reporting your online activities to the American government with these free alternatives to proprietary software. http://prism-break.org/
US-Drohnenprogramm ist Terrorkampagne – Noam Chomsky
[Frontal21] Drohnen: Schnüffeln für jedermann (für Privat und für den Staat)
Interviews zur Sitzung des Verteidigungsausschusses zur Drohnen-Beschaffung
Ein Flugspion namens ELSA – Stadtteilüberwachung mit Drohnen
Der Flugspion mit Namen ELSA, so Le Goff, “arbeitet lautlos und kann quasi nicht bemerkt werden”. Bei einem Unfall, würde keinerlei Gefahr entstehen; ELSA nämlich ist dem Modell nachempfunden: der Rumpf ist aus Polyurethanschaum und die Propller bestehen aus biegsamem Plastik…ELSA ist daher nicht zu unterschätzen…Experimente mit ELSA haben bereits stattgefunden…
http://euro-police.noblogs.org/2007/10/stadtteil-berwachung-mit-drohnen/
Drones the size of bees – good or evil?
Forget Prism, scientists have developed tiny drones modelled on bees. I hope they aren’t used to bomb people, but for observing wildlife, or even better, replacing the real-life ones we’ve lost
http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2013/jun/14/drones-size-bees-good-evil
Obama defends US drone strikes as ‘legal and effective’
Washington: US President Barack Obama on Sunday strongly defended the controversial drone strikes as “legal, effective” and necessary in a “just war” of self-defence as he announced a new counter-terrorism doctrine that include setting new limits on their use in countries like Pakistan.
Pressespiegel – Jede siebte Bundeswehr-Drohne abgestürzt
Jede siebte Bundeswehr-Drohne abgestürzt
Die Linke sagt, de Maizière habe falsch über Drohnen-Unfälle informiert. Die Zahl der Abstürze sei viel höher als bekannt. Das Ministerium nennt den Vorwurf konstruiert.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/drohnen-abstuerze-bundeswehr
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Verteidigungsministerium verheimlicht Abstürze
Technisches Versagen, Bedienungsfehler, schlechtes Wetter: Die Bundeswehr verliert jede siebte Drohne im Einsatz. Die Aufklärungspolitik des Verteidigungsministeriums empört die Opposition.
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Zahlen zu Drohnen-Abstürzen bringen de Maiziere in Not
Berlin (Reuters) – Bislang unbekannte Zahlen über abgestürzte Bundeswehr-Drohnen bringen Verteidigungsminister Thomas de Maizire weiter in Bedrängnis.
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE95M00S20130623
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Bundestag jahrelang falsch informiert? Drohnen-Debakel: Neue Vorwürfe gegen de Maizière
Berlin (RPO). Drohnen und kein Ende: Verteidigungsminister de Maizière soll dem Bundestag falsche Angaben zur Zahl der Unfälle mit unbemannten Flugkörpern gemacht haben. Tatsächlich sei fast jede siebte Maschine abgestürzt, meldet die Opposition.
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Drohnenabstürze: Ministerium weist Bericht über angebliche Falschinformationen zurück
Das Verteidigungsministerium hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach die Öffentlichkeit nur unzureichend über Drohnenabstürze informiert worden sein soll.
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Hat De Maizière Drohnen-Abstürze verheimlicht?
Verteidigungsminister de Maizière soll dem Bundestag falsche Angaben zur Zahl der Unfälle mit unbemannten Flugkörpern gemacht haben. Tatsächlich sei fast jede siebte Maschine abgestürzt, meldet die Opposition.
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Falsche Angaben zu Drohnen-Abstürzen? Ministerium weist Vorwürfe zurück
Im Februar 2012 gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass 17 Drohnen abgestürzt seien. Tatsächlich soll es zu diesem Zeitpunkt laut einem Medienbericht bereits 116 Unfälle gegeben haben. Oppositionspolitiker werfen dem Ministerium vor, das Parlament belogen zu haben. Dieses weist die Vorwürfe scharf zurück. Doch Minister de Maizière steht noch wegen eines weiteren Deals in der Kritik.
http://www.n-tv.de/politik/Ministerium-weist-Vorwuerfe-zurueck-article10870956.html
Drohnen-Kampagne Nachrichten 