Drohnenkampagne – Neues von der Kampagne

Neues von der Kampagne

Vorneweg allen Leser_innen einen guten Start ins neue Jahr! Spätestens
seit dem Besuch der neuen Verteidigungsministerin von der Leyen vor
Weihnachten bei der Bundeswehr in Afghanistan ist die Debatte um die
Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr als Forderung “der
Soldaten” nach besserem “Schutz” wieder voll entbrannt. Doch auch unsere
Kampagne war alles andere als untätig. Von 9. bis 16. Dezember besuchte
die berühmte US-Antidrohnenaktivistin Medea Benjamin Deutschland,
stellte an mehreren Orten ihr Buch “Tod aus heiterem Himmel” vor und
traf sich mit Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der Linken
Fraktionen
(http://drohnen-kampagne.de/pressemitteilung-52013-15-12-2013/).
Unterstützt von unserer Kampagne fand am 12. Dezember ein
Internationales Kampagnentreffen in Berlin statt, auf dem ein
internationaler Appell formuliert wurde, der sich an unserem Appell
“keine Kampfdrohnen!” orientiert und eine Demonstration am Morgen des
15. Dezember vor dem US AfriCom in Stuttgart
(http://www.youtube.com/watch?v=rp9jX_wd7Gw), bei der ein globaler
Aktionstag gegen bewaffnete Drohnen für den 04. Oktober 2014 angekündigt
wurde. Medeas Besuch erfuhr breite Resonanz in der Presse, u.a. durch
ein Interview in der Stuttgarter Zeitung mit dem Titel „Deutsche sollten
fragen, was in Africom passiert“
(http://ow.ly/ssrFd ).
Was bei Medea Benjamins Versuch passierte, gemeinsam mit deutschen
Aktivist_innen ein Schreiben im Bundeskanzleramt abzugeben, kann hier
nachgesehen werden: http://youtu.be/ngI_KYLoO_c.

Kurz darauf begann auch schon der Europäische Rat in Brüssel, auf dem
hinter verschlossenen Türen die Entwicklung einer “europäischen” Drohne
durch die Mitgliedsstaaten mit Unterstützung der EU-Rüstungsagentur
abgesegnet wurde. Die belgische Friedensorganisation “Vredesactie” nahm
dies zum Anlass, eine Kampagne gegen die weitere Militarisierung der EU
zu starten
(http://www.vredesactie.be/en/campagnes/ctrl-alt-eu/ctrlalteu) und
begleitete den Gipfel mit zahlreichen Aktionen
(http://www.vredesactie.be/videogalerij). An diesen beteiligte sich auch
ein Unterstützer der deutschen Kampagne, nachdem er zuvor versuchte,
alleine vor dem Ratsgebäude zu protestieren und daraufhin für viele
Stunden inhaftiert wurde
(http://ow.ly/ssrJv ).

Zugleich hat das Netzwerk Friedenssteuer seine Unterstützung für unsere
Kampagne bekundet und “eine Möglichkeit [aufgezeigt], … den eigenen
finanziellen Beitrag – wenigstens symbolisch – zu verweigern”
(http://blog.friedenssteuer.de/2013/12/18/meine-1321-e-aktion-gegen-beschaffung-von-drohnen/).
Vom 27.-30. Dezember fand in Hamburg der 30C3 des Chaos Computer Clubs
statt, der unseren Appell ebenfalls unterzeichnet hat. Zwei der Vorträge
befassten sich im Schwerpunkt mit Drohnen, derjenige über Drohnen als
“Kriegführung der Zukunft” kann hier angeschaut werden
(http://media.ccc.de/browse/congress/2013/30C3_-_5532_-_de_-_saal_g_-_201312292300_-_die_drohnenkriege_-_norbert_schepers.html)
über den anderen findet sich hier eine Kritik (und ebenfalls ein Link
zum Video:
http://ow.ly/ssrNa
Als beim Jahresrückblich des CCC die Unterzeichnung des Appells gegen
Kampfdrohnen erwähnt wurden, gab es lauten Applaus vom Publikum
(https://www.youtube.com/watch?v=_KIN-qq4c-8, ab min. 40:00).
Einen anderen Blick auf entsprechende Forschung wirft der Anfang
Dezember veröffentlichte und mittlerweile fast vergriffene
“Drohnenforschungsatlas” der Informationsstelle Militarisierung, der
hier bestellt und heruntergeladen werden kann
(http://www.imi-online.de/2013/12/06/drohnenforschungsatlas/) und u.a.
in einer Glosse des Schwäbischen Tagblatts aufgegriffen wurde
(http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/tuebingen_artikel,-Wo-die-wilden-Drohnen-wohnen-_arid,239256.html).
Auf die jüngst wieder entbrannte Debatte um die Ausrüstung der
Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen hat u.a. die Ärzteorganisation IPPNW,
Unterstützergruppe unserer Kampagne, mit einer Pressemitteilung
reagiert, in der sie “die Schaffung eines internationalen Anti-Drohnen
Netzwerkes als richtigen und konsequenten Schritt der Zivilgesellschaft,
sich gegen diese neue Runde internationaler Aufrüstung zur Wehr zu
setzen”, begrüßt
(http://www.ngo-online.de/2014/01/3/keine-bewaffneten-drohnen-fuer-die-bundeswehr/).
Zuletzt sei hier noch auf den Film “Wounds of Waziristan” von Madiha
Tahir hingewiesen, der die Folgen der US-Drohnenkriegführung
veranschaulicht (woundsofwaziristan.com) und dankenswerter Weise in
Auszügen von weltnetz.tv übersetzt wurde (http://weltnetz.tv/video/517)

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