Die Drohne bleibt in der Luft – von der Leyen und die harte Nuss

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird sich nicht nur um den Nachwuchs für die Bundeswehr kümmern können
Von Eckart Lohse
Quelle: F.A.S., Sonntag, 05. Jan. 2014 / Politik / S.6

Zitat:
Ursula von der Leyen ist allerdings politisch erfahren genug, sich diese harte Nuss nicht als Erstes vorzunehmen. Das gilt umso mehr, als im Koalitionsvertrag auch von bewaffneten Drohnen die Rede ist, die in Deutschland auf besonders große Kritik stoßen. Zwar heißt es, vor jeder Beschaffungsentscheidung würden alle „völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig geprüft. Dennoch, so ist zu hören, wird von der Leyen sich nicht in nächster Zukunft auf eine Position zu den Drohnen festlegen.

Auch das ist ein Grund, die immer noch ausstehende Diskussion, über alle „völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“, ab sofort einzuleiten, offen und intensivst zu führen, statt sie weiter hinauszuzögern!
Bis die Bundeswehr glaubt “Unmittelbaren Zwang”geltend machen zu können und dann niemend mehr gefragt wird.

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