Stellungnahme der AG Friedensforschung zu den Ergebnissen der Koalitionsgespräche zum Themenbereich Drohnen/Kampfdrohnen

Die Ergebnisse der Koalitionsgespräche zum Themenbereich Drohnen/Kampfdrohnen wurden veröffentlicht. Dazu haben wir eine Stellungnahme verfasst, die für die Friedensarbeit möglicherweise hilfreich ist.

Schon im Wahlkampf äußerten sich die künftigen Koalitionäre in Sachen Kampfdrohnen betont zurückhaltend. Die CDU/CSU musste wegen des bekannt gewordenen Euro-Hawk-Beschaffungsskandals zurückrudern und die endgültige Entscheidung über den Kauf von bewaffneten Drohnen auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben. Zu viel, so verlautete aus dem Verteidigungsministerium , müsse noch geprüft werden. Die SPD gab sich, weil sie endlich einen Punkt gefunden hatte, an dem sie die dilettantische Sicherheitspolitik der amtierenden Regierung kritisieren konnte, im Ton etwas forscher, in der Sache allerdings übte sie sich in gewohnter Einigkeit.
Hier geht es zur Erklärung “Kein Kompromiss, sondern Beschiss”:
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/koalition-baf.html

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