6. Newsletter Drohnen-Kampagne

http://drohnen-kampagne.de/

Gliederung:

1. Neues von der Kampagne

2. Aktuelle Entwicklungen

3. Neues über Drohnen

4. Termine

 

1. Neues von der Kampagne

Vor wenigen Tagen ist die Frist zur Beantwortung unserer Wahlprüfsteine
(_http://drohnen-kampagne.de/wahlprufsteine-btw-2013/_) abgelaufen und
tatsächlich wurde von allen angeschriebenen Parteien hierzu Stellung
genommen. Gegenwärtig wird an der übersichtlichen Aufarbeitung der
Antworten gearbeitet und diese in wenigen Tagen veröffentlicht.

Zugleich werden weiter Unterschriften zu unserem Appell gesammelt, die
Anfang September (nach dem Antikriegstag) eingeschickt und kurz vor der
Wahl veröffentlicht werden sollen. Die Friedenskoordination Berlin hat
zum weiteren Vorgehen noch einen motivierenden Brief verfasst
(_https://drohnen-kampagne.de/friko-berlin-brief-an-die-sammelnden-von-unterschriften/_).

Doch es dreht sich natürlich bei uns nicht alles nur um die Wahl. Wie im
letzten Newsletter bereits angekündigt, gab es nun auch vor dem US
Africa Command (Africom) in Stuttgart Möhringen erste Proteste, seit
bekannt ist, dass dieses auch in die Drohnenkriegführung verstrickt ist
(Bilder zu der Aktion:
_https://drohnen-kampagne.de/informationen-materialien/bilder-und-grafiken/_,
Pressemitteilung der „Friedensstadt“:
_https://drohnen-kampagne.de/pressemitteilung-friedensstadt-stuttgart-vom-15-7-2013_).
Wie die USA ihren Drohnenkrieg mithilfe von Stützpunkten in Deutschland
organisieren, hat die Informationsstelle Militarisierung in ihrem
aktuellen FAQ veranschaulicht
(_http://www.imi-online.de/download/FAQ_Drohnen7.pdf_). Dabei zeigt sich
auch ein enger Zusammenhang zwischen den aktuellen Überwachungsskandalen
(zur Rolle von US-Stützpunkten hierbei:
_http://www.dw.de/nsa-schn%C3%BCffeln-vom-us-st%C3%BCtzpunkt/a-16995442_, zur
Beteiligung der NSA am Euro Hawk:
_http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/46097693_kw30_ua_eurohawk_anhoerung/index.html_)
und der Drohnenkriegführung. Demenstprechend war die „Kampagne gegen die
Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und
Unterdrückung“ auch auf mehreren „Stop-watching-us“-Demos am 27.07.2013
präsent, u.a. in Berlin mit einem Redebeitrag.

Zuletzt gab es noch eine Pressemitteilung aus dem Kreis der Kampagne zu
den Plänen der UN, zukünftig auch ihre Militärmissionen mit Drohnen
auszurüsten
(_http://drohnen-kampagne.de/pressemitteilung-informationsstelle-militarisierung-imi-vom-12-7-2013_).
Das legitimiere und beschleunige den „bereits angelaufenen
Rüstungswettlauf um die Entwicklung einer neuen Technologie, vor deren
Folgen der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische
und willkürliche Hinrichtungen zurecht gewarnt hat“ heißt es in der
Pressemitteilung, die auch international aufgegriffen wurde, u.a. vom
Global Policy Forum, welches ergänzte, das es zugleich einer
Privatisierung der UN-Militäreinsätze vorschub leisten könnte
(_http://www.globalpolicy.org/component/content/article/261-pmscs-a-the-un/52450-german-drone-campaign-critizes-un-plans-to-use-uav.html_).
Ebenfalls in englischer Sprache ist ein Interview mit Elsa Rassbach zur
Drohnenkampagne in Deutschland auf Youtube erschienen:
_http://www.youtube.com/watch?v=NMakNfUGatQ_.

2. Aktuelle Entwicklungen

Einleitend soll hier zur Überraschung das Handelsblatt zitiert werden:
„Deutschland sollte sich lieber Gedanken darüber machen, wie es Vorbild
für ein Europa ohne ferngesteuerte Kampfmaschinen werden kann“,
empfiehlt dort Ines Imdahl in einer Kolumne und als PR-Expertin weiß sie
auch: Der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk ist ein
„Nebenkriegsschauplatz“: „Verhindert wird dadurch eine Diskussion über
die Frage, ob wir Drohnen überhaupt brauchen oder wollen“
(_http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/werber-rat/der-werber-rat-jetzt-hilft-nur-noch-der-drohnen-ausschluss/8594264.html_).
Tatsächlich taucht die Position, Deutschland solle notfalls auch
einseitig seinen „Verzicht“ auf Kampfdrohnen erklären, zunehmend in der
Debatte auf. Zugleich jedoch hat eine aktuelle Umfrage des Pew Research
Centre in Washington zwar die anhaltende weltweite Ablehnung gegenüber
der US-Drohnenkriegführung bestätigt, u.a. in Deutschland und Frankreich
aber eine wachsende Zustimmung gegenüber dem Vorjahr verzeichnet
(_http://dawn.com/news/1030154/drone-strikes-unpopular-across-globe-says-us-survey_).
Dabei verweist das Institut auf erhebliche Geschlechterdifferenzen: die
Zustimmung zu Drohnenangriffen ist bei Männern bis zu 31% höher als bei
Frauen
(_http://www.pewresearch.org/fact-tank/2013/07/25/big-gender-gap-in-global-public-opinion-about-use-of-drones/_).

In Deutschland hat sich das Hamburger „Institut für Friedensforschung
und Sicherheitspolitik“ (IFSH) in seiner aktuellen Ausgabe der
„Hamburger Informationen“ mit dem Titel „Braucht Deutschland
Kampfdrohnen?“
(_http://www.ifsh.de/tl_files/IFSH/pdf/Publikationen/HI%2050%20Kampfdrohnen.pdf_)
zu Wort gemeldet. Ohne unsere Kampagne dabei zu bennenen wird auf die im
Appell genannten Argumente eingegangen, um zu dem Schluss zu kommen
„dass die Frage, ob Deutschland Kampfdrohnen braucht, nicht mit einem
einfachen Ja oder Nein zu beantworten ist. Darum sollten unabhängige
Studien in Auftrag gegeben werden, die die politischen und militärischen
Vor- und Nachteile der Beschaffung und des Einsatzes von Kampfdrohnen
untersuchen“. Insofern ist das Papier letztlich eher eine Bewerbung um
weitere Forschungsaufträge.

Während sich die Debatte also entfaltet, in der Tagespresse jedoch um
den Untersuchungsausschuß rotiert, unternahm der dort angeblich in
Bedrängnis geratene Verteidigungsminister auf internationaler Ebene
Schritte, um solchen Debatten künftig aus dem Weg gehen zu können. Bei
einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian
sprachen sich beide dafür aus, „die Zulassung unbemannter Flugzeuge
europaweit einheitlich zu regeln“ und setzten auch gleich ein Schreiben
an die EU-Außenbeauftragte auf, wonach „Ferngesteuerte Flugsysteme eine
„wichtige militärische Option für die Zukunft der europäischen
Sicherheitspolitik“ darstellen würde und steuerliche Anreize erwogen
werden sollten, um entsprechende Entwicklungen zu fördern
(_http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/deutschland-und-frankreich-wollen-regeln-fuer-drohnen-verkehr-a-914634.html_).
Dabei scheint es auch ganz konkret um die Entwicklung einer “Future
European MALE“-Drohne, abgekürzt „FEMALE“, zu gehen, wie Telepolis
berichtete (_http://www.heise.de/tp/blogs/8/154716_) – und damit auch um
erneute Subventionen für den französisch-deutsch dominierten Konzern
EADS, dessen Tochterfirma Cassidian Hauptnutznießer des sog.
Euro-Hawk-Debakels war (mehr dazu:
_http://www.heise.de/tp/artikel/39/39633/1.html_).

Weitgehend unterhalb der Wahrnehmungsschwelle blieb auch die Antwort der
Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion nach bisher
abgestürzten Drohnen im Einsatz für die Bundeswehr
(_http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/144/1714436.pdf_). Dabei wären
die Antworten – insbesondere soweit als Verschlussache eingestuft –
nicht nur wegen der Kosten Aufmerksamkeit wert gewesen: Allein die
Anschaffung von Drohnen hat die Bundeswehr (ohne Entwicklung etc.)
bislang über 1,5 Mrd. Euro gekostet und eine einzige Flugstunde der im
Kosovo und Afghanistan eingesetzten KZO-Drohne kostet alleine fast
14.000 Euro. Bemerkenswert sind v.a. die bisherigen Verluste: 137
Bundeswehr Drohnen sind bereits abgestürzt und zerstört worden oder seit
dem vermisst. Wieviele davon in Deutschland und wie viele im
Auslandseinsatz, das hält die Bundesregierung geheim, klar wird aber:
Auch im Kosovo und in Afghanistan sind bereits zahlreiche
Bundeswehr-Drohnen abhanden gekommen und tw. auch von Dritten geborgen
worden.

3. Neues über Drohnen

7.8.2013

Fred Kaplan mit einer militärischen Genealogie der Drohne und einigen
Warnungen
_http://www.technologyreview.com/featuredstory/515806/the-world-as-free-fire-zone/_

31.7.2013

Über den Umfang der EuroHawk-Überwachungssysteme ISIS bzw. COMINT und ELINT
_https://netzpolitik.org/2013/studie-analysiert-die-funktionsweise-des-spionagesystems-isis-das-eads-fur-die-bundeswehr-baut/_

31.7.2013

Herrn de Maizières Beitrag zur Förderung der EADS-Entwicklungen bei Drohnen
_http://www.heise.de/tp/blogs/8/154716_

31.7.2013

Streit in der USA über Drohnen und Privatsphäre
_http://heise.de/-1927119_

30.7.2013

EU-Kommission startet eine Initiative zur Förderung zivil-militärischer
Zusammenarbeit und eines EU-weiten industriell-militärischen Komplexes
_http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bruessel-setzt-auf-Drohnen-und-Spionagesatelliten-1926970.html_

Das dazugehörige Dokument dazu in deutscher Sprache als Zusammenfassung
_http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/defence/files/citizen-summary/citizen-summary_de.pdf_

und als Komplettdokument
_http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/defence/files/communication_defence_de.pdf_

29.7.2013

Über neuartige Form der Dauerüberwachung mittels Luftschiffen über den
Städten
_http://www.heise.de/tp/artikel/39/39598/1.html_

und
_http://www.theatlantic.com/national/archive/2013/07/drone-blimps-will-now-protect-washington-dc-from-cruise-missiles/278189/_

29.7.2013

Bayrischer Drohnenklüngel und EADS (heißen in Zukunft: Airbus Space and
Defence) profitieren vom EuroHawk-Desaster
_https://netzpolitik.org/2013/bayerischer-drohnen-klungel-profitiert-vom-ausstieg-aus-dem-euro-hawk-neue-drohne-heist-female/_

29.7.2013
Interview mit einem Drohnenpiloten (allerdings “nur” einem im Einsatz
für “zivile” Filmaufnahmen)
_http://www.pcmag.com/article2/0,2817,2421199,00.asp_

28.7.2013
Über eine Ausstellung im Imperial War Museum und die Gedanken eines
Künstlers zu Drohnenpiloten und ihr Tun
_http://www.theguardian.com/world/2013/jul/28/life-us-drone-operator-artist_

28.7.2013
Fünf Menschen bei Drohnenangriff in Afghanistan/Pakistan getötet
_http://www.theguardian.com/world/2013/jul/28/pakistan-drone-strike-kils-five_

27.7.2013
Umfangreicher Beitrag von Gerhard Piper über Drohnen, Drohnentechnologie
und -zusammenhänge
_http://www.heise.de/tp/artikel/39/39579/1.html_

27.7.2013
Über das Drohnengeschäft des südafrikanischen Rüstungskonzerns Denel und
umstrittene Exporte u.a. nach Saudi-Arabien
_https://2010sdafrika.wordpress.com/2013/07/27/keine-angaben-zum-drohnenverkauf/_

26.7.2013
Deutschland und Frankreich verlangen mehr Investitionen der EU in
Militär und Rüstung, u.a. für mehr Drohnen
_http://english.ahram.org.eg/NewsContent/2/9/77489/World/International/France,-Germany-call-for-closer-EU-military-cooper.aspx_

26.7.2013
Über die Wortentwicklung “Drohne”
_http://online.wsj.com/article/SB10001424127887324110404578625803736954968.html_

26.7.2013
US-Kampfdrohnen-Hersteller General Atomics feiert erfolgreiche Testflüge
der aus dem “Predator” fortentwickelten Kampfdrohne “Gray Eagle”
_http://www.ga-asi.com/news_events/index.php?read=1&id=422&date=2013_

26.7.2013
US-Behörden geben die luftrechtliche Freigabe der ersten beiden
Drohnen-Typen für kommerzielle Zwecke in den USA bekannt
_http://www.washingtonpost.com/business/faa-certifies-first-2-drones-commercial-operations-expected-to-start-later-this-summer/2013/07/26/40afacbc-f64e-11e2-81fa-8e83b3864c36_story.html_

26.7.2013
Einige US-Überwachungsdrohnen dürfen legal in Deutschland geflogen werden!
_http://www.heise.de/tp/artikel/39/39590/1.html_

25.7.2013
US-Reaper-Drohne während eines Trainigsflugs beschädigt
_http://cnjonline.com/2013/07/25/aircraft-damaged-during-training-flight-at-cafb/_

25.7.2013
Über einen Trend hin zu kleinen und billigen Drohnen, über deren Verlust
man sich nicht so ärgert
_http://news.nationalgeographic.com/news/2013/13/130725-drone-uav-uas-disposable-wildfire-storm-chasers/?utm_source=buffer&utm_campaign=Buffer&utm_content=buffere9e70_

25.7.2013
Über einen mißglückten Einsatz von Bundeswehr-Helium-Ballons zur
Kriegs-PR-Taktik
_http://www.bundeswehr-monitoring.de/auftrag-und-struktur/bundeswehr-uebt-flugblattwurf-fuer-krisenfaelle-und-verwirrt-buerger-13774.html_

22.7.2013
Über ein Forschungsprojekt der ETH Zürich (Universität) zur autonomen
Selbstzusammenfindung von Drohnen-Bruchstücken zu einem neuen,
funktionsfähigen Ganzen
_http://boingboing.net/2013/07/22/self-assembling-multi-rotor-d.html?utm_source=buffer&utm_campaign=Buffer&utm_content=buffer1bc93_

21.7.2013
Über die Ausweitung der US-Drohnenaufklärung (mit Karten)
_http://www.washingtonpost.com/world/national-security/us-military-drone-surveillance-is-expanding-to-hot-spots-beyond-declared-combat-zones/2013/07/20/0a57fbda-ef1c-11e2-8163-2c7021381a75_story.html_

19.7.2013
EU-Kommissions-Mitglied: Die EU sollte ihre eigenen (Kampf)Drohnen
entwickeln!
_http://www.defencemanagement.com/news_story.asp?id=23480_

16.7.2013
Über neuartige kleinen Drohnen in Form von Papierflugzeugen und
Ahorn-Blättern
_http://www.gizmag.com/disposable-uav-paper-plane-maple-seed/28323/?utm_source=buffer&utm_campaign=Buffer&utm_content=bufferc85a1_

14.7.2013
Jetzt nochmals bestätigt: UN will erstmals Drohnen einsetzen, in diesem
Fall im Kongo
_http://www.reuters.com/article/2013/07/14/us-congo-un-idUSBRE96D09720130714?utm_source=buffer&utm_campaign=Buffer&utm_content=bufferfc6e3_

4. Termine:

9.8.2013, Kassel: Die Linke – Keine Millionen für Drohnen!
18-22 Uhr, Herrmann-Schafft-Haus (VHS Region Kassel, Wilhelmshöher Allee)

30.8.2013, München: “Drohnenkrieg! Krieg mit dem Yoystick!”
DGB Kreisverband München, attac München, Münchner Friedensbündnis, 18:30
Uhr Gewerkschaftshaus München, Ludwig-Koch-Saal, Schwanthalerstr. 64

31.8.2013, Essen: Stadtspaziergang “Keine Kampfdrohnen!”
In der Fußgängerzone der Innenstadt, Veranstaltet vom Essener
Friedensforum (EFF)

(geplant) 1.9.2013, Ulm: Antikriegstag – Matinee zum Thema Kampfdrohnen
veranstaltet u.a. DGB Südwürttemberg

(voraussichtlich) 6.9.2013, Frankfurt: “Die deutsche Drohnendebatte und
die Drohnen-Kampagne”
Friedensinitiative Rödelheim

11.9.2013, Bremen: “Drohnenkriege – Kriegsführung der Zukunft?” – Eine
Einführung in das Phänomen des Drohnenkrieges
Vortrag und Diskussion, rli jour fixe mit Norbert Schepers (Bremen),
18.30 Uhr, Geschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen,
Breitenweg 25, VA: RLI Bremen

11.9.2013, Emden: “Kampfdrohnen für die Bundeswehr – notwenige
Modernisierung oder totale Entgrenzung des Krieges?”
Vortrag und Diskussion mit Jürgen Rose, 19.30 Uhr, VHS-Forum, An der
Berufsschule 3, VA: Friedensforum Emden

27.9.-30.9.2013, Brüssel: Freedom Not Fear 2013
Möglichkeit der europäischen Vernetzung zum Themen Überwachung und
Datenschutz, aber auch Drohnen

28.9.2013, Kloster Heiligkreuztal: “Drohnen – Information und ethische
Bewertung”
Öffentliche Veranstaltungen im Rahmen der pax
christi-Diözesanversammlung 2013, 10.30 Uhr

25.-27.10.2013, Königswinter: (geplant) Ethische Neutralität bewaffneter
ferngesteuerter Waffensysteme in asymmetrischen Konflikten –
völkerrechtliche Schranken

Ak Darmstädter Signal, Anmeldung bis 16.8.2013

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