[Junge Welt] Kriegsminister unter Druck – Probleme bei »Euro Hawk«

Ressortleitung wußte um Probleme bei »Euro Hawk«. Drohne soll Airbus fast zum Absturz gebracht haben

Die Opposition erhöht den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hält personelle Konsequenzen nach dem Scheitern des »Euro Hawk«-Projektes für unausweichlich. »Ein Bauernopfer wird da nicht ausreichen«, sagte er der Passauer Neuen Presse (Montagausgabe). Die Linke bekräftigte ihre Rücktrittsforderung an den Verteidigungsminister. SPD, Linke und Grüne drohen zudem mit der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Unterstützung erhielt de Maizière aus der CDU-Fraktion. Bei der für Mittwoch angekündigten Präsentation des Untersuchungsberichts zur »Euro Hawk« gehe es um die Zukunft des Ministers, sagte Fraktionschef Volker Kauder am Sonntag abend in der ARD. »Er wird bleiben.«

Nach einem Bericht des Magazins Der Spiegel soll die Leitungsebene des Ministeriums bereits Anfang 2012 über gravierende Probleme informiert gewesen sein. Die Rüstungsabteilung des Ministeriums habe im Februar 2012 den Stand zusammengefaßt. Staatssekretär Stéphane Beemelmans habe kurz darauf bestätigt, daß er den Vermerk gelesen habe. De Maizière hatte das Projekt allerdings erst vor drei Wochen gestoppt, weil eine Zulassung in Deutschland kaum zu erreichen war. Das Vorhaben hat bislang eine halbe Milliarde Euro verschlungen.

Ebenfalls durch den Bericht des Spiegel wurde bekannt, daß eine Bundeswehr-Drohne in Afghanistan vor neun Jahren beinahe ein Passagierflugzeug zum Absturz gebracht haben soll. Das rund 40 Kilogramm schwere Gerät sei über Kabul im Abstand von weniger als zwei Metern an dem landenden Airbus vorbeigerauscht, so das Magazin. Die Videoaufzeichnung der Drohne liege seither bei der Bundeswehr unter Verschluß. Dennoch wurde die wenige Sekunden lange Videosequenz von Unbekannten bei Youtube eingestellt. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr bestätigte den »Beinahe-Unfall« vom August 2004.

http://www.jungewelt.de/2013/06-04/028.php

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