[Junge Welt] Weitere Drohne droht abzustürzen

FDP, Grüne und SPD fordern Stopp deutscher Beteiligung an NATO-Projekt
Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts Euro-Hawk fordern FDP, SPD und Grüne, ein ähnliches Drohnen-Programm der NATO vorerst auf Eis zu legen. Auf dieser Ebene dürfe kein weiteres Steuergeld investiert werden, solange die Zulassung im europäischen Luftraum ungeklärt sei, erklärte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff am Montag. »Ansonsten droht eine weitere Fehlinvestition in Millionenhöhe.«

Der Militärpakt will bis 2017 ein Aufklärungssystem namens AGS (Alliance Ground Surveillance) aufbauen, das im Kern aus fünf gemeinschaftlich betriebenen Global-Hawk-Drohnen besteht. Deutschland plant, vier weitere Global-Hawks zu beschaffen und dem System beizustellen. Für die Beteiligung an dem NATO-System hatte der Haushaltsausschuß des Bundestags im Mai 2012 knapp 500 Millionen Euro freigegeben.

Unterdessen berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS), daß der Bundeswehr die Zulassungsprobleme von »Euro-Hawk« schon seit 2004 bekannt gewesen seien. Mehrfach hätten Flugsicherung, Industrie und Bundeswehrzulassungsstelle auf den fehlenden Kollisionsschutz hingewiesen, ohne den eine Zulassung nicht habe erfolgen können. Das Ministerium hatte dem Verteidigungsausschuß nach Medien­berichten hingegen mitgeteilt, erst Ende 2011 sei deutlich geworden, daß eine Musterzulassung nur mit einer 500 bis 600 Millionen Euro teuren Nachrüstung zu erreichen sei. Zu den Berichten der FAS wollte sich das Ministerium nicht äußern.

Der Bundesrechnungshof will dem Haushaltsausschuß noch vor der Sommerpause einen Prüfbericht zum Euro-Hawk vorlegen. Das hänge jedoch davon ab, ob die Rechnungsprüfer doch noch die Dokumente zu dem Projekt einsehen könnten, sagte der Sprecher der Behörde, Martin Winter, am Montag. Bisher habe er dazu aber nichts Neues vom Verteidigungsministerium gehört.

http://www.jungewelt.de/2013/05-21/051.php

 

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