Podiumsdiskussion – Drohneneinsätze – neue Sicherheitspolitik und völkerrechtliche Anforderungen

17. Mai 2013, 11:00 – 13:00 Uhr
Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
Einstein-Saal – Jägerstraße 22/23 Berlin

Das DIMR gibt sich zwar “zivilgesellschaftlich” und ist ein eingetragener Verein, agiert aber sehr regierungsnah. Der Titel “Drohneneinsätze – neue Sicherheitspolitik und völkerrechtliche Anforderungen” suggeriert schon, dass man an der “neuen Sicherheitspolitik” keine wesentliche Kritik hat sondern diese eben irgendwie in einen (offensichtlich flexiblen) völkerrechtlichen Rahmen einbetten will. Entsprechend wird m.E. weniger die Frage des “ob” sondern des “wann [dürfen] Staaten tödliche Gewalt einsetzen … und welche menschenrechtlichen Pflichten sie hierbei beschränken” im Mittelpunkt stehen und das ist exakt die Frage, die De Maizière im Kontext der Kampfdrohnen aufgeworfen hat.

Podiumsgäste:

– Rainer Arnold, MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
– Ben Emmerson, UN-Sonderberichterstatter über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus, London
– Matthias Gebauer, Chefreporter, Spiegel Online (angefragt)
– Dr. Joachim Pfeiffer, MdB, Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (angefragt)
– Dr. Peter Rudolf, Senior Fellow Forschungsgruppe: Amerika, Stiftung Wissenschaft und Politik

Moderation:
Dr. Wolfgang S. Heinz, Senior Policy Advisor, Deutsches Institut für Menschenrechte

http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/index.php?id=2236

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