Deutsche Unis forschen an Kampf- und Tarnkappendrohnen

Frage Inge Höger:

Ist das Bundesministerium der Verteidigung bzw. die Bundeswehr direkt oder indirekt (zum Beispiel durch Forschungskooperationen) an dem Projekt „SAGITTA – Open Innovation“ von Cassidian, der Rüstungssparte der Firma EADS, beteiligt, und, wenn ja, in welcher Weise unterstützt sie die im Rahmen dieses Projekts geplante Erstellung eines UAV-Demonstrators und damit die Entwicklung einer Kampfdrohne?

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Herr Schmidt, bitte.

Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Frau Präsidentin! Frau Kollegin Höger, Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Das Bundesministerium der Verteidigung ist an dem Technologiedemonstrator SAGITTA der Firma Cassidian ausschließlich indirekt beteiligt, also nicht direkt. Die Universität der Bundeswehr München hat in Bezug auf dieses Projekt einen Drittmittelauftrag der Firma Cassidian eingeworben. Eine darüber hinausgehende Beteiligung der Bundeswehr findet nicht statt.
Mit dem Technologiedemonstrator sollen anhand eines Nurflügelkonzeptes innovative Antriebs- und Flugsteuerungskonzepte untersucht werden. Schon aus dem Begriff SAGITTA – lateinisch für Pfeil – ergibt sich ja, dass hier gerade dieses Spezifikum eines Nurflügelkonzeptes untersucht werden soll.
Darüber hinaus soll der wissenschaftliche Nachwuchs an die Projektarbeit herangeführt und gefördert werden.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Frau Höger, haben Sie eine Nachfrage? – Bitte schön.

Inge Höger (DIE LINKE):

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben gesagt, das Bundesministerium für Verteidigung gibt keine Gelder für die Forschung in Bezug auf dieses Projekt. Gibt es Forschungsgelder aus dem Forschungsministerium? Wenn es so ist: Wie sieht es mit Zivilklauseln an Universitäten aus – ich weiß nicht, ob die TU München eine Zivilklausel hat –, wenn für ein militärisches Projekt geforscht wird?

Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Frau Kollegin, bezüglich Ihrer Frage zu den Drittmitteln kann ich jetzt nur im Hinblick auf die Universität der Bundeswehr München berichten. Die Frage, ob andere Universitäten außerhalb der Zuständigkeit des Bundesministeriums der Verteidigung oder andere Forschungseinrichtungen hierfür auch Drittmittel eingeworben haben, kann ich Ihnen nicht beantworten. Die Antwort auf diese Frage müsste ich, soweit sie die Bundesregierung betrifft, nachreichen.
Die Leistungen, die die Universität der Bundeswehr München mit den Drittmitteln in diesem Projekt erbringt, umfassen die Untersuchung von neuartigen Flugführungs- und Missionsmanagementkonzepten und beziehen sich auf die Schnittstelle Mensch/Maschine in der Bodenkontrollstation zur intelligenten Führung, auf die Missionssensorik und auf den Missionscomputer.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Frau Höger, Sie haben eine zweite Nachfrage. Bitte sehr.

Inge Höger (DIE LINKE):

Herr Schmidt, wir haben hier ja schon eine Aktuelle Stunde zur eventuellen Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr gehabt. Ist bei dieser Forschung an Tarnkappendrohnen die Priorisierung vorweggenommen, dass man diese Drohnen später anschaffen möchte?

Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Das kann ich ausschließen. Eine Priorisierung im Sinne einer Beschaffung oder einer Beteiligung an einem entsprechenden Projekt für UAV, dem englischen Begriff für unbemanntes Fluggerät – Unmanned Aerial Vehicle –, und einer entsprechenden Nutzung in einem nationalen oder perspektivisch wohl eher europäischen Projekt ist damit nicht verbunden. Das bewegt sich hier im Rahmen der allgemeinen Forschung und Forschungsunterstützung – natürlich auch in Bezug auf die Wehrtechnik –, die die Universität der Bundeswehr München unterstützt. Eine Auswahl oder Entscheidung ist hiermit nicht verbunden.

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